Freitag, 12. September 2008

Frieden rund um Georgien?

Frohe Kunde aus Brüssel und Moskau. Unter Vorsitz des französischen Präsidenten Sarkozy wurde mit Russland ein Friedensplan erarbeitet, der so genannte Sarkozy-Medwedew-Plan. Mit diesem soll der russisch-georgische Krieg beendet und die Region befriedet werden. Sarkozy konnte eine EU-Kernforderung durchsetzen, die besagt, dass sämtliche russische Truppen von georgischen Boden abgezogen werden. Als Friedenstruppe sollen EU-Beobachter als neutrale Truppen den Waffenstillstand überwachen. Die Sache hatte für Russland immer einen Haken, denn Georgien will der EU bzw. der Nato beitreten und damit ist die EU nicht neutral. Russland kam der EU in diesem Punkt aber entgegen und wie es dann immer so in Verhandlungen ist, musste die EU auch etwas geben. In diesem Fall waren es die Sicherheitsgarantien für Abchasien und Südossetien.
Was bedeutet das: Die EU hält zukünftig seinem heißblütigen Partner Georgien sehr kurz. Die russischen Truppen in den genannten Teilrepubliken sind ab Beginn des Abkommens keine Friedenstruppen mehr, sondern reguläre russische Truppen. Ein Angriff von Seiten Georgiens auf die russischen Truppen, würde einer offenen Aggression gegenüber Russland gleich kommen. Was das bedeutet, kann sich jeder ausdenken!
Ich hoffe nur, dass nun genügend Abschreckungspotential für Georgien vorhanden ist, um sie und die Nato vor einer Art „Bündnisfall“ zu bewahren, und sei es auch nur auf Grund falschverstandener Äußerungen der amerikanischen Außenministerin.


Wieder sehr lesenswert der Artikel vom Spiegelfechter - weiter so.

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