Huhu, liebes Blogvolk.
Was macht eine moderne Demokratie aus? Eine einfache Frage, aber es ist Zeit, diese wieder einmal zu stellen.
Eine Feststellung könnte lauten:
Die allgemein bekannte Volksherrschaft gibt es nicht mehr, dass wissen wir alle. Sie wurde durch die Macht der Großfinanz und der -Konzerne, samt ihren Lobbyvertretern, abgelöst. Sie bestimmen die aktuelle Politik, also von Menschen, die eigentlich unsere Volksvertreter sein sollen.
Demnach könnte man als kleinsten gemeinsamen Nenner feststellen, dass dieser Teil der Demokratiedefinition nicht mehr greift und das ohne Einschränkung.
Wenn dieser Teil nicht mehr existent ist, was können wir dann noch in eine demokratische Grundformel hinein nehmen? Vielleicht etwas, was den Mann/Frau auf der Straße interessiert. Da stehen eventuell solche Fragen im Raum, wie:
-Wie steht es um die Meinungsfreiheit
-Wie ist meine Privatsphäre geschützt
-Wie gibt sich die politische Kaste sowie die Eliten und
-Wie geht die Politik auf meine Interessen ein.
Ich habe jetzt bewusst nicht die Sorge um die eigene Wohnung oder den Arbeitsplatz nach vorn gestellt, um nicht einen sozialistischen Touch hier hineinzubringen. Ich persönlich sehe diese Punkte als ein elementares Grundrecht an, aber das ist bestimmt nicht ein kleinster gemeinsamer Nenner bei diesem Thema.
Wenn wir bei der Beantwortung der oben genannte Fragen die Fakten um die Ausspionierung der gesamten Bevölkerung berücksichtigen und die herrschenden Politiker meinen, die gute Absicht rechtfertigt alle Mittel, dann müssen wir zwangsläufig zum Schluss kommen, dass in den westlichen Demokratien etwas sehr im Argen liegt. Das ist noch eine positive Auslegung der derzeitigen Aktenlage. Grundrechte des Volkes werden massiv ausgehebelt, um die Demokratie 'wehrhaft' zu machen.
Aber muss eine Demokratie solche Situationen nicht aushalten? Müssten nicht gerade liberale Politiker sich für diese Grundrechte auf die Straße der gesellschaftlichen Entwicklung werfen? (Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel)
Wenn also, so wie es derzeit aussieht, alles mitgelesen, mitgehört und aufgezeichnet wird, dann kann das bestimmt nicht im Sinne der griechischen Erfinder sein. Die technische Entwicklung wird nicht rückgängig gemacht werden können, der Status Quo der Beschnüffelung einer gesamten Bevölkerung ebenfalls nicht. Also was bleibt dann übrig? Kleinere Randbausteine einer demokratischen Grundordnung. Ob diese dann die großen Nachteile gegenüber einer Diktatur des Proletariats aufwiegen, scheint mehr als fraglich.
Was will ich damit sagen? Wenn die politische Kaste nicht schnell den Hebel für die gesellschaftliche Entwicklung umdrehen kann, weg von den derzeit Herrschenden - hin zum Volk und einer wahren Demokratie, dann steht dieser Gesellschaftsentwurf aus meiner Sicht zur Disposition. Was derzeit passiert ist nun einmal ein Putsch gegenüber der Verfassung und schlussendlich gegen die Grundlagen der Demokratie!
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