Was kommt bei Neuwahlen auf uns zu (II)

Bei meiner kleinen Miniserie geht es diesmal wieder um die SPD. Das nächste Mal wird es um die Piraten und die Linke gehen. Beide passen aus meiner Sicht mit ihren Lösungskonzepten in die derzeitig vertrackte Lage. Denn nur wieder den Banken helfen und sagen, ab jetzt müssen wir alles anders machen, was dann natürlich nicht geschieht, dass hatten wir schon zur genüge. Dieses Spielchen könnte so lange fortgesetzt werden, bis die Druckpressen den Bedarf an Geld nicht mehr decken können. Ach, jedenfalls ist das bekannte Spielchen kein Ausweg und wird unweigerlich im Chaos enden. Denn der Grundcharakter des Kapitalismus ist nun mal die Gewinnmaximierung und das bis zum geht nicht mehr. Dieses Endstadium des Kapitalismus können wir zurzeit in aller Ruhe bestaunen. Auswege aus dieser Lage könnten eventuell diese beiden Parteien bieten. Jede auf ihre Weise und ihrem Spezialgebiet, aber sie könnten es.

Warum also diesmal wieder die SPD. Ein ganz einfacher Grund, weil Altbundeskanzler Schmidt in aller Ruhe Peer Steinbrück als Kanzler-Kandidat aufgestellt hat. Gestern kam dazu die erste Meldung (die ich jedenfalls ohne große Recherchen gefunden habe) und nur die eine! Alle anderen haben sich zurückgehalten. Vom Spiegel bis zur Süddeutschen findet man erst heute was. Dieser Fakt alleine ist schon interessant. Warum halten die Redaktionen diese Meldung zurück? Soll sie besser in den Sonntagabend passen, damit die Leute es auch wirklich wahrnehmen? Das kann ich mir nicht vorstellen. Wenn jemand sozusagen zu 80% nominiert wird, dann müssten alle darauf anspringen und versuchen, ihn zu zerfleischen. Das waren bis jetzt die üblichen Reflexe. Nur diesmal-Fehlanzeige! Was ist also los? Hängt das mit den EU-Rettungsversuchen zusammen? Ist das vielleicht die letzte Chance, die die derzeitige Regierung noch hat? Kommen bei einem Misserfolg dann Neuwahlen?

Das ist für mich die einzigste Erklärung. Die EU-Währung steht auf der Kippe und jeder Kompromiss kann nur zu Lasten aller Länder, auch Deutschlands gehen. Das hat wieder Wirkung auf die Innenpolitik und auf das ‚lieb haben‘ innerhalb der Regierung. Die Wirtschaft will dann endlich dieses Projekt ‚Jugend forscht‘ beendet wissen und jemandem an der Spitze sehen, der was davon versteht. Das wäre Steinbrück. Und das wäre auch eine Erklärung, warum er zwei Jahre, oder wie lange es noch ist, vor der Wahl aus dem Graben schaut und sich der Meute zum Fraß vorwirft. Wir wollen mal ganz klar festhalten: Wenn ein Steinbrück diesen Schritt geht, dann sind viele Weichen schon gestellt und die Presse wird sich auch ruhiger verhalten als sonst. Das haben wir bis jetzt ja auch gesehen.

Was kommt bei Neuwahlen auf uns zu (I)

Die Finanzkrise verstärkt sich von Tag zu Tag. Die Regierung zerlegt sich selbst immer mehr. Und natürlich gibt es zwischen diesen beiden Prozessen eine natürliche Wechselwirkung. Hinzu kommt noch offene Klientelpolitik und eine Koalition, die die Reichen mehr als nur bevorteilt. Dies alles haben die Wähler in irgendeiner Form bemerkt und bei den letzten Wahlen ‚honoriert‘.
Als schwere Last ist besonders das Dauerthema Finanzkrise zu sehen, in der die Regierung absolut hilflos wirkt. Hier werden gerade unsere Steuereinnahmen der nächsten zwei Generationen verzockt. Da liegt natürlich erhebliches Konfliktpotential drin und das lässt einige Kreise in der oberen Politik unruhig werden. Wie man hört, wird hinter den Kulissen schon für die Zeit nach der FDP geplant und Weichen gestellt. Jugend forscht hat es nicht hinbekommen, ein Land zu führen, also sucht man nach Alternativen.
Die SPD hat sich relativ lautlos schon auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat vorjustiert. Wenn man noch andere K-Fragerunden in Erinnerung hat, dann ist das beinahe zentralistisch und ruhig verabschiedet worden. Ohne großen Widerspruch. Nun gut, die SPD-linke macht jetzt ein wenig Wind, aber das müssen sie wohl auch, um ihr Gesicht zu wahren. Mehr wird da nicht passieren und wenn die SPD das wirklich durchhalten kann, dann sind sie bei Neuwahlen nicht zu schlagen. Angela hat abgewirtschaftet, die FDP gibt es nicht mehr und die Grünen haben sich im Projekt S21 verirrt.
Also Dschungs: Vorwärts immer, rückwärts nimmer!
☺

Wer hat etwas anderes erwartet

Wenn Münte im Hintergrund die Fäden zieht, dann kann nur ein konservativer Kurs für die SPD herauskommen. Der Spiegelfechter hatte am Sonntag schon eine Vorahnung und die bittere Wahrheit traf uns am Montag. Sehr Interessant finde ich das Winden der Qualitäts-Journalisten. Aus Respekt kann man nicht gleich laut loslachen, aber so ein wenig:
„Und vielleicht lässt der eine oder andere empörte Sozialdemokrat in den nächsten Tagen einmal den zarten Gedanken zu, dass die vier Verräter von Wiesbaden – darunter gleich drei Frauen – ihrer taumelnden Partei auch eine Flaschenpost übermittelt haben könnten.
Die Kurzbotschaft: Der eingeschlagene Weg war falsch. Und: Die deutsche Sozialdemokratie muss sich eigenständig – und in scharfer Abgrenzung zur Linkspartei – wieder aufrichten.“, so Spiegel-Online. Man nähert sich langsam der Kernaussage: Zum Glück ist es so weit nicht gekommen. Eine Frauenquote muss dann auch noch herhalten.
Scheinbar ist man im Westen für neue Wege einfach noch nicht bereit. Schade, wenn das wirklich so wäre.