Mittwoch, 10. September 2008

In der Ukraine bewegt sich was


und zwar nicht so, wie es viele im Westen gern sehen. Was war geschehen? Mit der Invasion Georgiens in Südossetien und dem brüderlichen Schulterschluss zwischen dem ukrainischen Präsidenten Juschtschenko und dem georgischen Präsidenten Saakaschwili, geriet des Zweckbündnis aus alten „Orangenen“ Revolutionszeiten, zwischen der Premierministerin Timoschenko und dem Präsidenten arg unter die Räder. Sicherlich weiß man, dass politische Bündnisse fast immer nur Mittel zum Zweck sind und dadurch recht labil. Deshalb sollte man denken, dass bei brisanten Themen die Regierenden sich abstimmen. Hier nicht. Was der ukrainische Präsident ohne Abstimmung mit der Premierministerin tat, ist schon bedenkenswert. Nachdem die Schiffe der Schwarzmeerflotte, die in die Kämpfe rund um Georgien mit eingegriffen hatten, zurück in den Heimathafen wollten, ließ er das erst nicht zu und wollte zukünftig einen Tag vor Auslaufen von diesem informiert werden, damit er seine Zustimmung geben kann. Nicht genug, aus dem ukrainischen Außenministerium kam schnell noch die Forderung, die Russen sollten mit dem Abzug ihrer Schiffe schon mal beginnen. Das geht alles in Richtung vorauseilender Gehorsam Richtung Westen, die darüber sehr erfreut wären. Das ist natürlich dann der nächste große Problemacker, denn das wird sich Russland so nicht bieten lassen, ob das nun gut oder schlecht ist, sei mal dahingestellt.
Hier nun griff die Ministerpräsidentin ein und schaffte im Parlament eine Mehrheit mit der prorussischen Opposition und beschloss ein Gesetzespaket, was den Präsidenten weitgehend entmachtete und ebenso seine Gefolgsleute im Außen- und Verteidigungsministerium.
Das alles ist aus meiner Sicht hoch brisant, denn die Ukraine ist für unsere Rohstoffversorgung nicht ganz unwichtig und auch das strategische Schicksal der Schwarzmeerflotte lässt Russland ebenfalls nicht kalt.
Das alles in der Ukraine ist passiert, obwohl prowestliche Organisationen das Handeln des Präsidenten und anderer seit der „Orangenen Revolution“ stark prägten. Das spricht alles für eine Stärkung des ukrainischen Selbstverständnisses.

Wir sollten die Augen in Richtung Ukraine offen halten.

Der Spiegelfechter hat hierzu wieder einmal eine hervorragenden Blogeintrag. Richtig gut, Lesebefehl.


http://www.spiegelfechter.com/wordpress/395/der-putsch-der-gasprinzessin

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